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Abfallsatzungen


Hier finden Sie eine Übersicht der Satzungen zur Abfallwirtschaft. Es handelt sich um die kommunalen Abfallsatzungen der Städte und Gemeinden, des Kreises Lippe und um die Satzung des Abfallwirtschaftsverbandes. Einige können direkt eingesehen und ausgedruckt werden. Die meisten sind mit der Homepage der betreffenden Kommune verlinkt. Klicken Sie hierzu auf die entsprechende Auswahl.

Die Texte liegen zum größten Teil als pdf-Dokumente vor. Der Acrobat-Reader kann kostenlos aus dem Internet bezogen (downloaden) und installiert werden. Klicken Sie dazu auf das Symbol.

Wir bemühen uns die Satzungen bzw. den Link immer in der aktuellen Fassung bereit zu stellen, können das aber nicht immer garantieren. Gültig sind immer die tatsächlich aktuellen und amtlich bekannt gemachten Satzungen.

Sollte Ihnen eine alte Fassung der zur Verfügung gestellten Satzungen auffallen, bedanken wir uns über eine kurze Nachricht an den AWV-Lippe.



Folgende Satzungen sind z. Zt. verfügbar:
Satzungen des Abfallwirtschaftsverbandes

Satzung des Abfallwirtschaftsverbandes

Die Satzung des Abfallwirtschaftsverbandes in der Fassung vom 30.11.2012 beschreibt insbesondere die Aufgaben des Zweckverbandes. Weiter werden die Mitglieder benannt und die Organisation des AWV mit seinen Organen: Verbandsversammlung, Verwaltungsrat und Verbandsvorsteher dargestellt.

1. Änderungssatzung zur Satzung des Abfallwirtschaftsverbandes

Die 1. Änderungssatzung zur Satzung des Abfallwirtschaftsverbandes in der Fassung vom 30.11.2012 bezieht sich auf eine Änderungen der Anlage I zur Satzung und einer Aufgabenerweiterung.

Anlage 1 zur Satzung des AWV

In der Anlage 1 zur Satzung des AWV werden die Aufgaben festgelegt, die bei den Städten und Gemeinden sowie dem Kreises Lippe verbleiben und nicht durch den Verband wahrgenommen werden.

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Kreis Lippe Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

Die Abfallsatzung des Kreises Lippe vom 27.06.2005 stellt die Vorgaben der Entsorgung da. Sie erläutert die Maßgaben zur Abfallvermeidung, -verwertung und -beseitigung. Es werden die Entsorgungsanlagen genannt sowie die zu entsorgenden und die ausgeschlossenen Abfälle dargestellt. Darüber hinaus ist auch die Abfallberatung als Pflichtaufgabe des Kreises Lippe festgelegt.

1. Änderungssatzung zur Abfallsatzung

Durch die Änderungssatzung zur Abfallsatzung des Kreises Lippe vom 02.07.2012 erfolgt die redaktionelle Anpassung an das Kreislaufwirtschaftsgesetz.

2. Änderungssatzung zur Abfallsatzung

Durch die Änderungssatzung zur Abfallsatzung des Kreises Lippe vom 22.09.2014 entfällt das Entsorgungszentrum "Alte Schanze" in Paderborn als Entsorgungsanlage des AWV Lippe.

Gebührensatzung

Die Satzung in der Fassung vom 08.06.2015 enthält die Höhe der Gebühren für die Entsorgung von Siedlungsabfall und Bioabfall in den Entsorgungsanlagen: Kompostwerk, MVA-Bielefeld-Herford und Hameln sowie für abfallwirtschaftliche Aufgaben wie z.B. Deponienachsorge.

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Gemeinde Augustdorf Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

In der Abfallsatzung vom 29.10.2012 sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Gemeinde Augustdorf festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung

Die Satzung vom 14.12.2012 beschränkt sich auf die Gebühren in Zusammenhang mit der kommunalen Abfallentsorgung. Sie beinhaltet die feste personenbezogene Gebühr und die Gebühr, die von der Größe des Abfallgefäßes und dem Abfuhrrhythmus abhängt.

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Stadt Bad Salzuflen Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

In der Satzung vom 16.05.2012 sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Stadt Bad Salzuflen festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung

Die Satzung vom 13.12.2012 in der aktuellen Fassung gibt die Höhe der Gebühren für die Abwasserbeseitigung, die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen, die Abfallentsorgung und die Straßenreinigung in der Stadt Bad Salzuflen wieder.

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Stadt Barntrup Abfall- und Gebührensatzung



Abfallsatzung

In der Satzung sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Stadt Barntrup festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.





Gebührensatzung

Die Abfallgebührensatzung der Stadt Barntrup beinhaltet die Regelungen zur Festsetzung der Gebührenhöhe für die Abfallentsorgung. Die Höhe der Gebühr ist von der Anzahl und Größe der zur Verfügung gestellten Abfallgefäße sowie von der Häufigkeit der Entleerungen abhängig. Eine Grundgebühr wird pro Haushalt bzw. Betrieb erhoben.

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Stadt Blomberg Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

In der Abfallsatzung vom 22.01.2014 sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Stadt Blomberg festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung

In der aktuellen Fassung der Gebührensatzung vom 22.12.2000 über die Abfallentsorgung in der Stadt Blomberg wird die Höhe der festen haushaltsbezogenen Gebühr und der Gebühr, die von der Größe des Abfallgefäßes und dem Abfuhrrhythmus abhängt, geregelt.

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Gemeinde Dörentrup Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

In der Abfallsatzung vom 06.11.2012 sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Gemeinde Dörentrup festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung

Die Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Dörentrup vom 13. Dezember 1999 regelt die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren, die sich aus einer Grundgebühr und einer gewichtsbezogenen Gebühr zusammensetzt. Die Satzung enthält die seit dem 18.12.2014 gültigen Änderungen.

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Gemeinde Extertal Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

In der Abfallsatzung vom 15.12.2006 sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Gemeinde Extertal festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung

Die Gebührensatzung vom 15.12.2006 der Gemeinde Extertal legt die Gebühren in Zusammenhang mit der kommunalen Abfallentsorgung fest. Die Gebührenhöhe ergibt sich insbesondere aus Anzahl und Größe der pro Haushalt zur Verfügung gestellten Müllbehälter.

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Horn-Bad Meinberg Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

In der Abfallsatzung vom 12.06.2013 sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Stadt Horn-Bad Meinberg festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung

Die Gebührensatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg vom 18.06.2013 legt die Gebühren in Zusammenhang mit der kommunalen Abfallentsorgung fest. Die Gebührenhöhe ergibt sich insbesondere aus Anzahl und Größe der pro Haushalt zur Verfügung gestellten Müllbehälter.

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Gemeinde Kalletal Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung (in der Fassung vom 09.07.2012)

In der Abfallsatzung vom 20.12.2006 in der aktuellen Fassung sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Gemeinde Kalletal festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung (in der Fassung der 13.Änderung vom 10.11.2014)

Die Satzung vom 07.12.1999 in der aktuellen Fassung beschränkt sich auf die Gebühren in Zusammenhang mit der kommunalen Abfallentsorgung. Die Gebührenhöhe ergibt sich aus der Größe der pro Haushalt zur Verfügung gestellten Müllbehälter.

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Stadt Lage Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

In der Abfallsatzung vom 14.12.2006 sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Stadt Lage festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung

Die Satzung vom 11.08.2003 liegt in der Fassung vom 14.12.2016 vor. Sie beinhaltet die Regelungen zur Festsetzung der Gebührenhöhe für die Abfallentsorgung. Die Höhe der Gebühr ergibt sich aus einer Grundgebühr und der Größe und Anzahl der pro Grundstück zur Verfügung gestellten Abfallgefäße.

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Stadt Lemgo Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

In der Abfallsatzung vom 19.06.2012 sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Stadt Lemgo festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung

Die Gebührensatzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Lemgo vom 14.12.1999 liegt in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 12.12.2016 vor. Die Gebührensatzung ist Grundlage für die Höhe der festen haushaltsbezogenen Gebühr und die Gebühr, die von der Größe des Abfallgefäßes und dem Abfuhrrhythmus abhängig ist.

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Gemeinde Leopoldshöhe Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

In der Abfallsatzung vom 19.12.2013 sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Gemeinde Leopoldshöhe festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung

Die Satzung vom 19.12.2013 beinhaltet die Regelungen zur Festsetzung der Gebührenhöhe für die Abfallentsorgung. Seit dem 1.1.2014 ist die Höhe der Gebühr von der Anzahl der pro Grundstück zur Verfügung gestellten Abfallgefäße, dem Abfuhrrhythmus und dem Volumen der bereitgestellten Abfallbehälter abhängig.

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Stadt Lügde Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

In der Abfallentsorgungssatzung in der Fassung vom 11.11.2006 sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Stadt Lügde festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung

Die Gebührensatzung über Abfallbeseitigung in der Stadt Lügde vom 22.11.2016 ist Grundlage für die Höhe der festen haushaltsbezogenen Gebühr und die Gebühr, die von der Größe des Abfallgefäßes und dem Abfuhrrhythmus abhängig ist.

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Stadt Oerlinghausen Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

In der Abfallsatzung vom 27.09.2012 sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Stadt Oerlinghausen festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung

Die Satzung vom 22.11.2011 beinhaltet die Regelungen zur Festsetzung der Gebührenhöhe für die Abfallentsorgung. Die Höhe der Gebühr ist von der Anzahl und Größe der zur Verfügung gestellten Abfallgefäße sowie von der Häufigkeit der Entleerungen abhängig.

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Stadt Schieder-Schwalenberg Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

In der Abfallsatzung vom 30.10.2012 sind die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Stadt Schieder-Schwalenberg festgelegt. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung (in der aktuellen Fassung vom 09.12.2016)

Die Satzung vom 06.12.2000 in der aktuellen Fassung beschränkt sich auf die Gebühren in Zusammenhang mit der kommunalen Abfallentsorgung. Die Gebührenhöhe ergibt sich aus der Größe der pro Haushalt zur Verfügung gestellten Müllbehälter.

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Gemeinde Schlangen Abfall- und Gebührensatzung

Abfallsatzung

Die Abfallsatzung vom 14.01.2000 liegt in der Fassung vom 25.09.2014 vor, in der die örtlichen Regelungen zur kommunalen Abfallentsorgung der Gemeinde Schlangen festgelegt wurden. Behältergrößen- Anzahl pro angeschlossenem Grundstück, Abfuhrrhythmen, Papier-, Verpackungs- und Sonderabfallentsorgung und Regelungen zum Anschluss an die kommunale Entsorgung bilden den Hauptteil der Satzung.

Gebührensatzung

Die Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Schlangen vom 13.12.2001 in der Fassung vom 12.12.2013 regelt die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren, die sich aus einer Grundgebühr und einer volumenbezogenen Gebühr zusammensetzt. Sie liegt in der Fassung vom 12.12.2012 vor.

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